Der Genehmigungsprozess

Für BoAplus ist eine Reihe von Genehmigungen nötig. Wenn es um Kraftwerke geht, sind diese Verfahren oft komplex und langwierig. Sie sind grundsätzlich öffentlich. Und Außenstehende nehmen sie durchaus als wichtig wahr, doch finden sie die Abläufe mitunter bürokratisch und kompliziert.

Als Folge werden die tatsächlichen Möglichkeiten zur Bürgermitwirkung, die das Landesplanungsgesetz, das Baugesetzbuch und das Bundes-Immisionsschutzgesetz vorsehen, leider oft unterschätzt und zu spät, wenn überhaupt, wahrgenommen.

RWE Power will interessierten Bürgern die Verfahren transparent machen, die für neue Kraftwerksprojekte im rheinischen Braunkohlenrevier nötig sind. Das Unternehmen will es ihnen auf diese Weise erleichtern zu verstehen, worum es im Detail geht, damit die Bürger vor allem aus der Nachbarschaft mögliche Anregungen und Bedenken fundiert in die Verfahren einbringen können.

Komplex und transparent: die Genehmigungsverfahren für BoAplus
Wer ein Haus bauen will, muss bei der Stadt ein Baurecht beantragen. Die Stadt wird es ihm erteilen, wenn das Bauvorhaben als solches technisch in Ordnung ist und wenn es am angestrebten Ort zulässig ist. Ähnlich laufen die Verfahren im Zusammenhang mit BoAplus.

Das Regionalplanverfahren
Das Regionalplanverfahren richtet sich nach dem Landesplanungsgesetz NRW (LPlG) und dem Raumordnungsgesetz (ROG). Es regelt die Erarbeitung, Aufstellung,
Beteiligung, Erörterung und Bekanntmachung von Regionalplänen (vgl. § 19 LPlG). Planungsträger ist der Regionalrat.

Kommunale Bauleitplanung
Die Bauleitplanung besteht aus dem Flächennutzungsplan (FNP) und dem Bebauungsplan (B-Plan) und ist im Baugesetzbuch (BauGB) geregelt. Die Bauleitpläne sind den im Landesentwicklungsprogramm (LEPro), im Landesentwicklungsplan (LEP) und im Regionalplan aufgestellten Zielen der Raumordnung anzupassen. Planungsträger ist die jeweilige Stadt oder Gemeinde.

Das Verfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz
BImSchG ist die amtliche Abkürzung für das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Lärm, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge. Die für die Praxis wesentlichen, überwiegend technischen Einzelheiten sind in zahlreichen Durchführungsverordnungen (BImSchV) geregelt, die konkrete Anforderungen an bestimmte Typen von Anlagen definieren sowie Einzelheiten zum Genehmigungsverfahren und zur Überwachung von Anlagen enthalten.

Umweltprüfungen
Umweltprüfungen sind auf allen Planungsebenen integraler Bestandteil von Planungs- und Zulassungsverfahren. Durch Umweltprüfungen können unter Einbeziehung von Fachbehörden und Bürgern frühzeitig die möglichen Folgen eines Projektes für die Umwelt erkannt und bei der Entscheidung über die Planung oder das Projekt berücksichtigt werden.

Glossar
Alle Begriffe rund um das Genehmigungsverfahren für BoAplus im Überblick.

 

WEITERE INFORMATIONEN:

Bezirksregierung Köln 

Stadt Bergheim