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Disclaimer

Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Zurverfügungstellung allgemeiner Daten und Informationen

Rheinbraun Brennstoff (RBB) bemüht sich, dass die auf ihrer Website enthaltenen Informationen und Daten zutreffend sind. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Dies gilt ebenso für alle anderen Websites, auf die mittels eines Hyperlinks verwiesen wird. RBB ist für den Inhalt solcher Websites, die mittels einer solchen Verbindung erreicht werden, ebenfalls nicht verantwortlich. RBB behält sich vor, ohne Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen oder Daten vorzunehmen.

Rechte und Pflichten zwischen RBB und dem Nutzer der Website oder Dritten sind ausgeschlossen.

2. Haftung

RBB haftet nicht für die Handlungen der Partnerunternehmen. RBB übernimmt keine Verantwortung oder Haftung dafür, dass die von den Partnerunternehmen angebotenen Dienste den gesetzlichen Vorschriften entsprechen.

Soweit RBB selbst Dienste anbietet, gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Im übrigen haftet RBB - gleich aus welchem Rechtsgrund einschließlich unerlaubter Handlung - nur,

  • falls RBB, ihre Organe oder leitenden Angestellten einen Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachen oder eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzen, oder
  • falls sonstige Erfüllungsgehilfen von RBB, die nicht zu den Organen oder leitenden Angestellten zählen, eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) grob fahrlässig oder vorsätzlich in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzen.

Verletzen Organe oder leitende Angestellte von RBB eine Kardinalpflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so haftet RBB begrenzt auf solche typischen Schäden, die für sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für den Schadensumfang.

Die Haftung von RBB nach dem Produkthaftungsgesetz und anderer zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt. Im übrigen ist die Haftung von RBB ausgeschlossen.

3. Urheberrecht

Der Inhalt der Website ist urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial bedarf unserer vorherigen Zustimmungen.
Das Kopieren und unerlaubte Nutzen, sowohl bei kommerzieller als auch nicht-kommerzieller Nutzung ohne vorherige Genehmigung ist untersagt.

4. Anwendbares Recht

Sämtliche Informationen oder Daten, ihre Nutzung und die Anmeldung zu RBB Websites sowie sämtliches mit diesen Websites zusammenhängendes Tun, Dulden oder Unterlassen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Gerichtsstand ist Köln.

Rheinbraun Brennstoff GmbH 2011, Frechen