Im Wandel: Energiepolitik

Seit 1945 durchlief die deutsche Energiepolitik mehrere Phasen – jede dieser Phasen hatte ihr Leitthema:

War in der Nachkriegszeit Autarkie noch ein wichtiger Teil der Debatten, so ist es heute die Sicherung geostrategischer Energie-Ressourcen und der Wettbewerb auf den Endverbrauchermärkten – bei weltweit steigenden Preisen. Seit 1945 gab es aber auch Konstanten, die die Entwicklung der Energiewirtschaft in Deutschland geprägt haben und weiterhin prägen werden. Es sind dies die Eckpunkte des so genannten „magischen Dreiecks“: Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit. Diese Kriterien waren durch die Jahrzehnte immer Gegenstand der politischen Diskussion – stets unterschiedlich akzentuiert.

Energiepolitik reagiert auf die großen Trends; Trends, die für die gesamte Volkswirtschaft von Bedeutung sind. Wie fein Gesetze steuern, wie frei die Energiemärkte sein sollen, darüber wird leidenschaftlich gestritten. In den letzten 50 Jahren haben Regierung, Energieunternehmen und Verbraucher versucht, viele dieser Fragen gemeinsam zu lösen, meist im Rahmen langwieriger gesellschaftlicher Diskurse, oft mit erstaunlichem Erfolg; nicht viel seltener ergebnislos.

Ein kleiner geschichtlicher Überblick kann helfen, die heutigen Debatten besser zu verstehen. 

Ging es direkt nach dem Krieg vor allem um den Wiederaufbau bei steigendem Energiebedarf, so zerstörte die erste Kohlekrise 1957 bei vielen den Glauben an eine nachhaltigen Beitrag des deutschen Steinkohlebergbaus zur Versorgungssicherheit in Deutschland. Neue industrielle Prozesse kamen mit der Ausweitung der Mineralölwirtschaft auf, dazu musste neue Infrastruktur aufgebaut werden; Energiekrise und Ölschock in den 70er-Jahren dämpften den euphorischen Glauben an ein unaufhaltsames Wirtschaftswachstum und machten die Abhängigkeit von ausländischen Energielieferanten deutlich.

In den 80er-Jahren stieg das Bewusstsein für Umweltfragen, insbesondere die Energieerzeugung durch Kernkraft und die Luftverschmutzung durch Schwefeldioxid, Stickoxide und Staub und die Gefahren für den Klimaschutz wurden von Umweltaktivisten in Frage gestellt. Jüngst prägen vor allem die weltweit steigenden Preise für Energieträger wie Kohle und Öl, sowie die Liberalisierung der Energiemärkte die Debatte. Internationale Themen bestimmen zunehmend die Energiepolitik.

Wer ihre Entwicklung in Deutschland über die letzten 50 Jahre analysiert, wird sich nicht nur mit Wirtschaftspolitik beschäftigen müssen, sondern neben Außenpolitik – im Hinblick auf die Sicherung von Ressourcen – auch und vor allem den Prozess der Europäischen Einigung abgebildet sehen.

Seit Jahrzehnten strukturieren EU-Richtlinien viele deutsche Gesetze vor, mit Auswirkung auf die Energiewirtschaft; die Wettbewerbskommission soll nationalen Protektionismus auch im Energiebereich verhindern. Letztlich wurzelt die Europäische Union insgesamt, so wie wir sie heute kennen, in der drängenden Frage nach der Sicherung der Energieversorgung nach dem zweiten Weltkrieg: Montanunion und EURATOM-Vertrages bilden die Grundfesten der Europäischen Einigung.