3. Wandel der Energiepolitik in den 1990er Jahren

3.1 Der Energiemarkt verändert sich

Entlang des Energiewirtschaftsgesetzes entstand über 60 Jahre hinweg ein Netz von Versorgungsunternehmen, das vor allem eines gewährleistet: Eine sichere und störungsfreie Energieversorgung für Industrie und Haushalte. Der gesetzliche Ordnungsrahmen, der aus dem Jahr 1935 stammt, sah so genannte Demarkationsverträge vor: Jeweils ein Energieversorger sollte eine Region exklusiv versorgen. Man unterschied acht Verbundunternehmen, rund 80 Regionalversorger und insgesamt über 900 Stadtwerke.

Der Aufbau konkurrierender Netze war durch die Demarkation wissentlich und willentlich ausgeschlossen und zeichnete den Weg in natürliche Monopole vor. Entscheidend war, dass die Versorger auf diese Weise in ihren Gebietsmonopolen insgesamt profitabel arbeiten konnten – obwohl sie auch abseits der dicht besiedelten Ballungsräume besonders kostspielige Infrastruktur zur Energieversorgung in entlegenen Regionen bereitstellen mussten.

Mitte der 90er-Jahre setzen zwei Entwicklungen ein, welche die Struktur der Energielandschaft nachhaltig verändern sollten: Langsam, zuerst in lokalen und regionalen Nischen, keimte Wettbewerb durch kleine Anbieter auf. Gleichzeitig setzte in Berlin und Brüssel eine politische Debatte ein, die auf Regelungen drängte und mehr Wettbewerb in den europäischen Energiemärkten forderte. Das Ergebnis war die EU-Richtlinie „Elektrizitätsbinnenmarkt“ von 1996, die im Hinblick auf den Liberalisierungsprozess vielen Rechtssicherheit versprach.

In Deutschland wurde das Ende der natürlichen Monopole und damit die Öffnung des Energiemarktes nach heftigen Auseinandersetzungen zwischen Bund und Ländern im April 1998 vollzogen – mit Inkrafttreten des „Gesetzes zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts“ (EnWG). Die Festlegung auf einen „diskriminierungsfreien Netzzugang“ stellte eine große Herausforderung für die Branche dar: Mit unmittelbarer Wirkung sollte der Energiemarkt vollständig liberalisiert werden. In den Folgejahren führte das zu einem – aus Sicht der vielen neuen Marktteilnehmer – ruinösen Wettbewerb, dem zahlreiche junge Unternehmen nicht gewachsen waren. Sie verschwanden bald wieder vom Markt.

Ziel des neuen EnW-Gesetzes war das so genannte „Magische Dreieck“: Eine möglichst sichere, preisgünstige und umweltverträgliche Energieversorgung. An diesen Zielen lassen sich die deutschen Energieversorger heute messen.