Kommissionsergebnisse

Die Kommission „Wachstum, Beschäftigung und Strukturwandel“ fasst in diesem Jahr keinen Beschluss mehr. Die letzte Sitzung sei jetzt für den ersten Februar 2019 geplant, sagten Gremiumsmitglieder am Montag in Berlin, wie die Nachrichtenagentur Reuters am 26. November vermeldete.

Die Kommission soll auf Drängen der ostdeutschen Kohle-Länder Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt zunächst konkreter über Hilfen für den Strukturwandel in den Kohleregionen sprechen, bevor ein Plan für den Kohleausstieg festgezurrt wird. Darüber hatte die Deutsche Presse-Agentur am vergangenen Donnerstag, 22. November, als Erste informiert. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtete, die Bundesregierung habe die Laufzeit der Kommission bis Januar verlängert.

Das Handelsblatt zitiert Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Es geht nicht darum, als erstes irgendwelche Ausstiegsdaten zu beschließen, sondern es geht darum, Menschen Hoffnung zu geben, Zukunft zu geben, Strukturwandel wirklich vorzubereiten.“

Die Kommission hatte eigentlich bereits im Dezember ihre Arbeit abschließen und ein Gesamtpaket mit Details zum Strukturwandel und einen Ausstiegsplan inklusive Enddatum vorlegen wollen. Erst vergangene Woche hatten die vier Vorsitzenden der Kommission mitgeteilt, man strebe ein Ergebnis schon bis 28. November und damit früher als geplant an.

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