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Ein solider Rahmen - Rheinwassertransportleitung | RWE
Ein solider Rahmen - Rheinwassertransportleitung | RWE

Ein solider Rahmen.

Bevor der Bau der Rheinwassertransportleitung beginnen kann, soll eine „beschränkte persönliche Dienstbarkeit“ nach § 1090 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bestellt und eine privatrechtliche Vereinbarung ­zwischen RWE Power und den Eigentümern oder Bewirtschaftern, deren land­wirtschaftlich genutzte Grundstücke innerhalb des planungsrechtlich genehmigten Trassenverlaufs liegen, getroffen werden. Als Basis für diese Vereinbarung bietet RWE Power in Abstimmung mit dem Rheinischen Landwirtschafts-Verband und der Landwirtschaftskammer NRW eine speziell für den Bau der Rheinwassertransportleitung verfasste Rahmenregelung für landwirtschaftliche Flächen an, deren wesentliche Aspekte in dieser Broschüre vorgestellt werden.

Die Rahmenregelung stellt das Gleichgewicht der Interessen aller Beteiligten sicher. Rheinischer Landwirtschafts-Verband und Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen beraten und vertreten ihre Mitglieder auf deren Wunsch in persönlichen Gesprächen mit RWE Power auf Basis dieser Rahmenregelung.

Was wird gebaut und wie lange wird die Bauphase voraussichtlich dauern? Wessen Land wird in welchem Zeitraum beansprucht und wie hoch werden die Ausgleichszahlungen sein? Dies sind nur einige der vielen Fragen, die vor Abschluss der privatrechtlichen Vereinbarung verbindlich beantwortet werden sollen. Alle Rechte und Pflichten, die sich aus der Inanspruchnahme der Grundstücke sowohl aufseiten der Eigentümer und Bewirtschafter als auch seitens RWE Power ergeben, sind in der Rahmenregelung ausführlich beschrieben.

Das Wichtigste vorweg: RWE Power wird dafür sorgen, dass Eigentümern und Bewirtschaftern durch die Inanspruchnahme ihrer Grundstücke keine Nachteile entstehen und sie zudem durch Zahlungen angemessen entschädigt werden.

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Rheinwassertransportleitung

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