RWE Power AG

RWE verurteilt Gewalt bei Protesten, viele Demonstranten brachten sich in große Gefahr

Köln, 14. Januar 2023

Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht gehören zu den wichtigsten Grundrechten in unserem Rechtsstaat. RWE respektiert jede Kritik, die friedlich und im Rahmen der Gesetze vorgetragen wird. Im Rahmen der heutigen Demonstration wurde aber dazu aufgerufen, sich zur Not auch gewaltsam Zugang zur derzeit abgesperrten ehemaligen Siedlung Lützerath zu verschaffen. Das Unternehmen ist entsetzt über die Aggressionen und die Gewalt, die von Teilen der Aktivisten ausgingen. Das hat mit der ansonsten friedlichen Demonstration nichts mehr zu tun. Wer völlig enthemmt Steine und Feuerwerkskörper auf Polizisten wirft und versucht Absperrungen zu durchbrechen, kritisiert nicht die Energiepolitik, sondern attackiert das gesellschaftliche Fundament unseres Rechtsstaats. Er nimmt außerdem die ernsthafte Gefährdung von sich selbst und den Einsatzkräften billigend in Kauf. Das ist völlig inakzeptabel.

Es ist tragisch, dass es aufgrund der Ausschreitungen zu Verletzungen gekommen ist. Mit großem Unverständnis und Sorge hat das Unternehmen auch gesehen, dass sich sehr viele Menschen durch das Betreten und teilweise Überschreiten der Tagebaukante in Lebensgefahr gebracht haben. RWE und die öffentlichen Stellen haben vor und während der Demonstration auf die ernsten Gefahren hingewiesen und aufgefordert, sich aus dem Gefahrenbereich zu entfernen. Zur Deeskalation hatte das Unternehmen auch die eigenen Flächen für die Demonstration bereitgestellt. 

Vor und während der Demonstration kam es zudem zu erheblichen Sachbeschädigungen, unter anderem auch an Fahrzeugen und Anlagen der RWE Power. Mehrere Brunnen und Schaltanlagen wurden während der Demonstration von Aktivisten mutwillig zerstört. Da die Anlagen Strom führten, bestand auch hier Lebensgefahr.

RWE hat ihre Strategie längst auf Erneuerbare Energien, Batterien, flexible Backup-Kapazitäten und Wasserstoff ausgerichtet. Das Unternehmen hat sich freiwillig und als einziges Unternehmen in Deutschland bereit erklärt, bereits 2030 aus der Braunkohle auszusteigen. 280 Millionen Tonnen Braunkohle bleiben so im Boden, fünf Umsiedlungsorte im Vorfeld des Tagebaus Garzweiler können erhalten werden. Die ehemalige Siedlung Lützerath, die die ursprünglichen Einwohner längst verlassen haben, ist die letzte bebaute Fläche, die am Tagebau Garzweiler weichen muss, um die Braunkohlenflotte in der Energiekrise mit hoher Auslastung zu betreiben und so Gas bei der Stromerzeugung in Deutschland einzusparen. Die Inanspruchnahme ist durch Gerichte letztinstanzlich bestätigt worden.

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